Autor Thema: SMG Untersuchung  (Gelesen 134 mal)

Yassine

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SMG Untersuchung
« am: 30 März 2018 »
Sehr geehrtes Team bei Maria Ebene! Ich bin letztes Jahr im Juli mit Cannabis erwischt worden und habe dann eine Ladung zur amtsärztlichen Untersuchung bei der LPD OÖ bekommen. Im Laufe eines halben Jahres habe ich insgesamt 5 negative Urintests und ein psychiatrisches Gutachten abgegeben. Nun ist noch eine Beschwerde von mir beim LVwG anhängig, weil sie meinen Führerschein (ich habe kein Fahrzeug gelenkt) befristen wollten. Vor einer Woche habe ich eine Ladung zum Magistrat Linz erhalten - ebenfalls zu einer amtsärztlichen Untersuchung. Ich habe ihnen via Mail mitgeteilt, dass ich bereits mehrere Ladungen und gesundheitliche Auflagen zu dem Fall bekommen habe. Mit wurde geantwortet, dass ich auch zum Magistrat zu kommen hätte, um eine neuerliche Untersuchung über mich ergehen zu lassen, da diese Ladung von einer anderen Behörde komme und ansonsten eine Mitteilung an die Staatsanwaltschaft ergehen würde, weil ich an den gesundheitsbezogenen Maßnahmen nicht mitwirken würde. Ist das rechtens, dass ich von 2 verschiedenen Behörden zu ein und demselben Fall untersucht werde und mir von 2 Behörden gesundheitsbezogene Maßnahmen auferlegt werden können? Ich danke für die Antwort! LG Yassine

ME-Redaktion

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Antw:SMG Untersuchung
« Antwort #1 am: 10 April 2018 »
Liebe Yassine,

Grundsätzlich ist es schon möglich, dass man von zwei unterschiedlichen Behörden zu einem Fall untersucht wird. Zum einen liegt bei dir das Vergehen bezüglich dem Suchtmittelgesetz vor (Cannabiskonsum, wäre ein Strafverfahren) und zum anderen die Angelegenheit mit dem Führerschein (Verwaltungsverfahren). Es wäre natürlich sinnvoll später die gesundheitsbezogene Maßnahme, wenn möglich zusammenzulegen, jedoch würde ich zunächst allen Anweisungen folgen.

Mit freundlichen Grüßen,
Desiree Telian - Beratungsstelle Clean Feldkirch