Autor Thema: rechtliche auskunft zum amtsärztlichen verfahren  (Gelesen 4500 mal)

Perla

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Ich befinde mich in einem laufenden Verfahren; Führerscheinentzug war mit1,68 Promille. Habe die Nachschulung absolviert, VPU, Amtsarzt. Habe Berufung eingelegt, da ich als "nicht geeignet" eingestuft wurde und auch keinen CDT-Wert nachbringen durfte (wußte ja von diesem beim 1. Mal Amtsarzt gar nichts) Mit der Berufung wurde alles noch viel schlimmer: Psychatrisches Gutachten (dieser stellte mir ein nervenärztliches aus, da ich ja nicht in psychatrischer Benhandlung bin) - wurde nicht anerkannt, nochmals VPU - diesmal "bedingt geeignet", wenn CDT-Wert passt. Habe nun CDT-Wert mit 1,07 abgegeben und soll jetzt wieder zur VPU, zum Psychiater und neu!! zum Lungenfacharzt. Dringende Frage: Welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich? Darf der Amtsarzt "unendlich oft" neue Gutachten bzw. die VPU x-Mal verlangen? Wann ist dann endlich Schluss? Wie viel Zeit habe ich? Kann ich mit meinen Gutachten zwischendurch aussetzen, wenn es mich zu viel Geld!! und Kraft kostet? Ersuche dringend um Antwort Danke!!

ME-Redaktion

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Re: rechtliche auskunft zum amtsärztlichen verfahren
« Antwort #1 am: 23 November 2011 »
Hallo Perla, natürlich kann man die geforderten Untersuchungen aussetzen, es muss aber klar sein, dass ab einer Führerscheinsperre länger als 18 Monate die Fahrerlaubnis generell erlischt und der Führerschein neu gemacht werden muss; was bedeutet eine neue Fahrprüfung abzulegen.

Der Amtsarzt hat die Möglichkeit, weitere medizinische bzw. psychologische Befunde einzuholen, wenn der Verdacht der Einschränkung der Fahreignung und Fahrtauglichkeit vorliegt. 

Der Psychiater hat in seiner Aufgabe die Funktion, zu beurteilen, ob eine Suchterkrankung bzw. ein problematischer Trinkstil oder andere psychische Störungsbilder vorliegen, die die Fahrtauglichkeit und Fahreignung einschränken oder aufheben. Der Verkehrspsychologe prüft die neuro- und persönlichkeitspsychologischen Voraussetzungen dazu. Der Amtsarzt muss sich nicht an die Empfehlungen des Verkehrspsychologen halten.

Die „rechtlichen Möglichkeiten“ kann ich so auch nicht beantworten; wenn Sie Mitglied eines Kraftfahrerverbandes (wie z.B: ÖAMTC) sind, empfehle ich die Anfrage des dortigen Rechtsexperten. Meiner Erfahrung bringt ein „Rechtsstreit“ wenig, außer dass er viel Geld kostet.
Mag. Gerold Münst - KH Maria Ebene

dom19861

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Antw:rechtliche auskunft zum amtsärztlichen verfahren
« Antwort #2 am: 09 August 2018 »
In der Google suche bin ich mit dem Suchwort Vpu Test online zum Glück auf euch gekommen-

Leider musste ich im Anschluss zu der Nachschulung noch zusätzlich die Vpu wegen Alkohol am Steuer absolvieren. Den theoretischen VPU-Test habe ich bestanden nur beim Gespräch meinte der Verkehrspsychologe, ich müsse 6 Monate warten bevor eine erneute Überprüfung stattfinden kann. Ich habe Einspruch beim Unabhängigen Verwaltungssenat Wien gegen das Vpu Gutachten gemacht und gewonnen. Mit eurer Software ging ich super vorbereitet hin und habe bestanden. Ich rate euch zum Kfv zu gehen. Die haben kein Interesse abzuzocken.